AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns über den Online-Shop unter www.schwarzer-rabe-shop.de abschließen. Wir sind Schwarzer Rabe Delikatessen (Horster Straße 368, 46240 Bottrop) und im folgenden Text auch "Verkäuferin" genannt. Sie - im folgenden Text "Kunde" genannt - können sowohl als Verbraucher als auch als Unternehmer über unseren Online-Shop Verträge schließen.
Mit "Verbraucher" ist nachfolgend jede natürliche Person gemeint, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist als "Unternehmer" jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft bezeichnet, die bei Abschluss eines Einkaufs in unserem Online-Shop in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

A. Allgemeine Bestimmungen

1. Vertragsschluss und Bestellabwicklung
1.1. Die im Online-Shop der Verkäuferin enthaltenen Angebotspräsentationen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen, auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichteten Angebots durch den Kunden. Im Falle der Auswahl einer Kochkursteilnahme, ist das Vertragsangebot des Kunden nicht auf einen Kauf, sondern auf die Teilnahme an dem gewählten Kochkurs gerichtet.
1.2. Die Bestellung des Vertragsgegenstandes kann der Kunde über das im Online-Shop der Verkäuferin integrierte Bestellformular (Warenkorbsystem) abgeben. Im Rahmen der Bestellung über das Warenkorbsystem gibt der Kunde durch Klicken der Schaltfläche " zahlungspflichtig bestellen " ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf den im Warenkorb enthaltenen Vertragsgegenstand ab. An dieses Angebot ist er (unbeschadet seiner etwaigen gesetzlichen Anfechtungs- und / oder Widerrufsrechte) für die Dauer von zwei Kalendertagen gebunden.
1.3. Der Vertrag ist geschlossen, wenn dem Kunden die Annahmeerklärung der Verkäuferin vor Ablauf der Bindungsfrist (Ziffer 1.2. Satz 3) zugeht. Diese Annahmeerklärung erfolgt in der Regel durch eine nach der Bestellung des Kunden von der Verkäuferin versandte E-Mail.
1.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Verkäuferin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1. Die angegebenen Preise der Verkäuferin sind Endpreise (einschließlich der Umsatzsteuer). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
2.2. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von der Verkäuferin anerkannt ist.
2.3. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

3. Eigentumsvorbehalt
3.1. Gegenüber Verbrauchern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
3.2. Gegenüber Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

4. Liefer- und Versandbedingungen, Lieferzeit
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist ausschließlich die in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
4.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an die Verkäuferin zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass die Verkäuferin ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

4.3. Die Verkäuferin liefert (Zustellung der Ware beim Kunden) im Online-Shop bestellte Artikel:
- innerhalb Deutschlands bis spätestens zum Ablauf von sechs Werktagen,
- innerhalb der EU (außer Deutschland) bis spätestens zum Ablauf von elf Werktagen,
- innerhalb der übrigen Welt (außer Deutschland, außer EU) bis spätestens zum Ablauf von sechzehn Werktagen
ab dem Tag nach Ihrer Anweisung der Zahlung des Kaufpreises. Im Fall der Gutscheineinlösung beginnt die Frist mit dem Vertragsschluss (Teil A Ziffer 1.3).

5. Jugendschutz
Beim Kauf von Spirituosen, oder sonstigen Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen unterliegen, erfolgt eine Übergabe der Ware nur an Empfangspersonen, die die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, und nur nach Vorlage des Personalausweises.

6. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Bottrop ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Rechtsverhältnissen, die unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen wurden, wobei es den Parteien unbenommen bleibt, die jeweils andere Partei an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

7. Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung für Verbraucher (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor der folgenden Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Verbraucher können sich hierzu an die folgende Verbraucherschlichtungsstelle wenden:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V.
Kontakt:
Straßburger Str. 8
77694 Kehl
Telefon: +49 7851 79579 40
Telefax: +49 7851 79579 41
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungs stelle“ nach § 4 Absatz 2 Satz 2 VSBG.

B. Besondere Bestimmungen für die Teilnahme an Kochkursen
Die nachfolgenden Regelungen ergänzen die Bestimmungen des Teil A dieser Geschäftsbedingungen. Sie sind gegenüber den Bestimmungen des Teil A vorrangig.

1. Vertragsgegenstand
1.1. Mit dem Vertragsschluss (vgl. AGB Teil A, Ziffer 1) erwerben die in der Buchung benannten Personen, den jeweiligen Anspruch auf persönliche Teilnahme an dem zum jeweiligen Termin gebuchten Kochkurs.
1.2. Der Inhalt des Kochkurses ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Onlineshop, den Vertragserklärungen des Kunden und Schwarzer Rabe Delikatessen einschließlich dieser Geschäftsbedingungen.

2. Teilnehmerwechsel
Schwarzer Rabe Delikatessen gewährt dem Kunden das Recht, den / die in seiner Buchung benannten Teilnehmer durch Erklärung gegenüber Schwarzer Rabe Delikatessen bis zum Beginn des Kochkurses gegen andere Personen auszutauschen, sofern diese andere(n) Person(en) nicht bereits für diesen Kurs gebucht ist / sind bzw. der Austausch wegen in der anderen Person begründeter Umstände Schwarzer Rabe Delikatessen nicht zumutbar ist.

3. Rücktritt von der Teilnahme, Rücktrittsentschädigung
3.1. Schwarzer Rabe Delikatessen gewährt dem Kunden das Recht, von seiner Teilnahme am Kochkurs durch Erklärung gegenüber Schwarzer Rabe Delikatessen bis zum Beginn des Kochkurses zurückzutreten. Im Falle der Buchung der Teilnahme mehrerer Personen kann er den Rücktritt auf einzelne Personen beschränken.
3.2. Im Falle der Ausübung des gemäß Ziffer 3.1. gewährten Rücktrittsrechts beansprucht Schwarzer Rabe Delikatessen eine pauschale Entschädigung nach folgender Maßgabe:
- Rücktritt bis einschließlich zum 15. Tag vor dem Tag, an dem der Kochkurs stattfindet - 0%
- Rücktritt während des 14. bis 8. Tages vor dem Tag, an dem der Kochkurs stattfindet - 30%
- Rücktritt während des 7. bis 4. Tages vor dem Tag, an dem der Kochkurs stattfindet - 50%
- Rücktritt ab dem 3. Tag vor dem Tag, an dem der Kochkurs stattfindet - 100%
des auf den vom Rücktritt betroffenen Teilnehmerpreises. Dem Kunden ist der Nachweis gestattet, ein Schaden oder eine Wertminderung sei im konkreten Fall überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die pauschale Rücktrittsentschädigung.
3.3. Die Rückgewähr des nach Abzug der Rücktrittsentschädigung verbleibenden Betrages gemäß Ziffer 3.2. erfolgt per Gutschein, der für Wareneinkäufe im Online-Shop und Kochkursbuchungen eingesetzt werden kann. Für eine Rücktrittsabwicklung in Form einer Barauszahlung oder Rückbuchung unbar geleisteter Zahlungen beansprucht Schwarzer Rabe Delikatessen ein pauschale Bearbeitungsentgelt von 10,00 Euro.

4. Rücktritt durch Schwarzer Rabe Delikatessen bei Nichterreichen der Teilnehmerzahl
Wird eine in der Leistungsbeschreibung des Kochkurses ausdrücklich ausgeschriebene und in der Vertragsannahmeerklärung von Schwarzer Rabe Delikatessen genannte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist Schwarzer Rabe Delikatessen berechtigt, den Kochkurs bis zu fünf Kalendertagen vor Kursbeginn abzusagen. Vom Kunden auf den Teilnahmepreis geleistete Zahlungen werden unverzüglich und ohne Abzug erstattet.


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Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schwarzer Rabe Delikatessen
Horster Straße 368
D-46240 Bottrop
E-Mail info@schwarzer-rabe-delikatessen.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Ende der Widerrufsbelehrung

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§7 Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An :
Schwarzer Rabe Delikatessen
Horster Straße 368
D-46240 Bottrop
E-Mail info@schwarzer-rabe-delikatessen.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*)

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)


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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

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(*) Unzutreffendes streichen.

§8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

§9 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

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§10 Kundendienst

Unser Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht Ihnen werktags von 8:30 Uhr bis 17:30 Uhr unter

Telefon: +49 (0) 20 41 - 7788736
E-Mail: info@schwarzer-rabe-delikatessen.de

zur Verfügung.

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Stand der AGB Okt. 2020

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